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Pressemitteilung: Jusos Kiel kämpfen weiter

Die Jusos Kiel zeigen sich enttäuscht vom Ausgang des Mitgliederentscheids. Es gehe nun darum, die Regierung kritisch zu begleiten und die Erneuerung voranzutreiben.

Die Jusos Kiel haben sich bis zur letzten Sekunde dafür eingesetzt, möglichst viele Mitglieder davon zu überzeugen, mit “Nein” zu stimmen. Mitglieder des Kreisvorstandes zeigten sich von dem Ergebnis enttäuscht, wiesen aber auf die große Anzahl von Gegnern der Großen Koalition hin. Das Ergebnis sei kein Freifahrtsschein und keine bedingungslose Zustimmung für den Parteivorstand. Es sei unbedingt notwendig, dessen Arbeit nun kritisch zu begleiten.

Dazu äußert sich Kreisgeschäftsführerin Christina Schubert: “Unabhängig vom Ergebnis haben die letzten Wochen gezeigt, wie konstruktiv und kritisch in unserer Partei diskutiert werden kann. Jetzt gilt es, die Meinungsverschiedenheiten zu überbrücken, um geeint den Erneuerungsprozess voranzutreiben. Dazu gehört auch, zu zeigen, wo die Grenzen zur Union liegen und das inhaltliche Profil der SPD zu schärfen.”

Kreisvorstandsmitglied Paul Benk ergänzt: “Wir Jusos haben gezeigt, dass wir kampagnenfähig sind und die Kraft haben, unsere Positionen einzubringen. Wir werden weiterhin für unsere Forderungen kämpfen und diese durchsetzen. Das werden wir auch in der nun anstehenden Kommunalwahl beweisen. Wir bedanken uns bei allen Mitgliedern, die mit uns zusammen diese Debatte konstruktiv geführt haben.”

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Pressemitteilung: Starke Forderungen für den Jugendwahlkampf

SPD-Kreisparteitag beschließt Kommunalwahlprogramm / Die Jusos geben Impulse mit starken Forderungen für das Programm.

Am Samstag den 3. Februar entscheidet der Kreisparteitag der Kieler SPD über das Wahlprogramm zur anstehenden Kommunalwahl. Die Jusos spielen dabei nicht nur als Delegierte eine wichtige Rolle, sondern treten vor allem mit vielen starken Forderungen auf.

Die Jusos wollen viele Punkte in das Programm einbringen, die in erster Linie junge Kielerinnen und Kieler betreffen.
So fordern die Jusos unter anderem, dass alle Kieler Sporthallen saniert werden und eine bessere Ausstattung für Sportvereine sichergestellt wird.
Zudem unterstützen sie den Jungen Rat in seiner Forderung nach einem vergünstigten ÖPNV-Ticket für Schüler und Auszubildende.

Ebenso wollen sie Start-Ups in Kiel neuen Raum für Entwicklung geben: „Wir wollen städtische Open Workspaces schaffen, damit sich junge Start-Ups besser untereinander vernetzen können.“, erklärt der junge Kommunalwahlkandidat Phillip Schüller. So soll die Wirtschaftskraft gesteigert und der Arbeitsmarkt in Kiel belebt werden.

Welche der 24 Juso-Forderungen es am Samstag in das Kommunalwahlprogramm der SPD schaffen, bleibt offen.
Juso-Kreisgeschäftsführerin und Kandidatin zur Kommunalwahl Christina Schubert zeigt sich aber zuversichtlich: „Unsere Punkte sind unerlässlich, damit sich Kiel in Zukunft als eine attraktive Stadt für junge Menschen präsentiert.“

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PRESSEMITTEILUNG: Kieler Jusos gegen das „Weiter so“

Pressemitteilung

 

Kieler Jusos gegen das „Weiter so“

Kieler Jusos lehnen Koalitionsverhandlungen deutlich ab. Auch entgegen des Beschlusses des SPD Kreisvorstands Kiel.

Kiel. Nachdem sich der Kreisausschuss der Kieler SPD bereits gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aussprach, folgen die Jusos Kiel dem nun entschieden. Sie stellen sich damit gegen den Beschluss des SPD Kreisvorstands Kiel, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

Die Jusos Kiel sehen in den Sondierungspapieren keine Lösungsansätze für wichtige Themen wie Umwelt und Rente. Gleichzeitig fehlen Kernforderungen der SPD wie die Bürgerversicherung.

„Wenn so wichtige Forderungen jetzt nicht in den Sondierungspapieren vorkommen, dann sehen wir keine Chancen, dass diese bei einer erneuten GroKo auch nur im Ansatz angerührt werden.“, äußert sich Adrian Knapik (Mitglied des Juso-Kreisvorstands).

Auch aufgrund diverser Aussagen der CDU und CSU bezweifeln die Jusos Kiel, dass bisher fehlende Punkte der SPD Teil eines Koalitionsvertrags werden.

„Eine Neuauflage der GroKo wäre das „Weiter so“, das die notwendige Erneuerung der Partei verhindern würde.“, sagt Janne Nissen (Mitglied des Kreisvorstands).

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Pressemitteilung: Landesregierung muss in richtiger Asylpolitik konsequent bleiben

Jusos Kiel fordern: Landesregierung muss in richtiger Asylpolitik konsequent bleiben

Schleswig-Holstein verfolgt seit der Regierungsübernahme der rot-grün-blauen Küstenkoalition unter Torsten Albig einem von Herz und Hirn gleichermaßen geprägten Kurs in der Asyl- und Aufenthaltspolitik. Damit bietet sie eine klare Alternative zu den von Panik und Hartherzigkeit beherrschten Vorschlägen der CDU wie Abschiebe-TV und Haft für kleine Kinder.

Nach der Schließung der Abschiebehaftanstalt in Rendsburg und dem exzellenten Umgang mit dem massiven und alle überraschenden Flüchtlingszuzug 2015 zeigt sich dies auch jetzt wieder: Innenminister Stefan Studt will Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan solange aussetzen, bis verlässliche Informationen über eine sichere Lage im Land vorliegen. Als Jusos unterstützen wir dies ausdrücklich.

An anderer Stelle muss die Landesregierung ihren Kurs im Sinne einer konsequenten Politik wieder auf den richtigen Kurs bringen. “Die Abschiebung normaler Menschen mitten im Winter in die Obdachlosigkeit ist untragbar. Staatliches Handeln darf nie zu großem Leid führen. Ein Winterabschiebestopp aus humanitären Gründen muss sofort wieder verhängt werden.” erklärt Christina Schubert aus dem Kreisvorstand der Jusos Kiel.

Eine klare Haltung fordern wir auch in der Frage der Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsländer. “Schleswig-Holstein muss sich der konservativen Scheinlösung entgegenstellen und im Bundesrat mit Nein stimmen. Diktaturen wie Algerien als sicher einzustufen, ist absurd. Der Ministerpräsident darf sich nicht länger hinter einem Nein der Grünen verstecken, sondern muss selbst Farbe bekennen.”

Erschrocken zeigt sich Christoph Beeck, Kreisgeschäftsführer, über die von der Opposition und Teilen der Presse geführte Debatte: „Es besteht kein kausaler Zusammenhang zwischen der Abschiebung von Straftätern und der Einstufung von Staaten als sichere Herkunftsländer. Dies so darzustellen ist falsch, dumm und unredlich.“

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Neuer Kreisvorstand der Jusos gewählt

Die Jahreshauptversammlung der Kieler Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) hat Christoph Beeck, Lea Hinrichsen, Adrian Knapik, Patrick Kühl, Christina Schubert, Knud Traulsen, Anna-Lena Walczak und Adrian Zellmann als neuen Juso-Kreisvorstand gewählt. Jannick Schultz wurde als Kassierer gewählt und gehört damit ebenfalls dem Vorstandskollektiv an. In seiner ersten Sitzung wählte der Vorstand Christoph Beeck erneut zum Kreisgeschäftsführer.

Mit über 350 Mitgliedern sind die Jusos weiterhin die größte politische Jugendorganisation in Kiel und gut aufgestellt für die Wahlkämpfe im kommenden Jahr. “Eine gerechte und zukunftsgewandte Politik gibt es nur mit der SPD. Wir wollen daher dazu beitragen, wieder alle Kieler Wahlkreise direkt zu gewinnen”, erklärte Adrian Zellmann.

Aber auch bei der inhaltlichen Arbeit hat sich der neue Vorstand viel vorgenommen: Neben der Diskussion des Landtagswahlprogramms sollen  verstärkt kommunale Fragen in den Fokus gestellt werden. “In der Kommune erleben die Menschen Politik ganz konkret, wie sie sich besonders gut einbringen können. Kommunalpolitik bietet daher die große Chance, Politik positiv und als beeinflussbar wahrzunehmen,” begründete Anna-Lena Walczak. Wie kann Kiel sich zu einer besonders fahrradfreundlichen Stadt entwickeln? Wo kann der ÖPNV verbessert werden? Was macht einen lebendigen Stadtteil aus? Wie kann bezahlbarer Wohnraum für alle geschaffen werden? Über diese und weitere Fragen möchte sich der Kreisvorstand mit vielen Interessierten Gedanken machen.

 Als Pressemitteilung veröffentlicht am 13.07.2016

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Kein (Park) Platz für Nationalismus

Gemeinsamer Aufruf: Kein (Park)Platz für Nationalismus!

Frei.Wild ist eine deutschsprachige “Deutschrock”-Band, die am 9. April in Kiel in der Sparkassenarena auftreten soll. Frei.Wild geben sich selber bewusst als unpolitische, geschichtsunwissende Band. Damit widersprechen sie einem viel zu großen Teil ihrer Fans und ihren Texten. Wenn ein Album „Opposition“ genannt wird und eine unpolitische Band repräsentieren soll, sollte die Authentizität der Gruppe angezweifelt werden.

Zudem lässt die Gruppe bewusst durch die lyrische Maßnahmen Interpretationsraum und Mehrdeutigkeiten ihrer Texte zu. Wenn Themen wie Heimat, Patriotismus und Traditionen angesprochen werden, sind Menschen mit rechtem Hintergrund in einer großen Fanbasis nicht verwunderlich.

Insbesondere in Zeiten in denen rechte Gruppen und Parteien einen Aufwind erfahren, Geflüchteten Unterkünfte brennen und Intoleranz und Hass kursieren bieten die Texte von Frei.Wild den Nährboden für völkisches, nationalistisches und rechtes Gedankengut.

In verschiedenen Liedern sorgt Frei.Wild dafür, dass islamophobe Ansätze musikalisch vertreten werden. So beschweren sie sich in ihrem Lied “Brixen”, dass “Bauten fremder Welten” scheiße wären. In dem Song “Land der Vollidioten” beschwert sich die Südtiroler Gruppe, dass Kreuze aus Schulen entfernt werden aus Respekt vor andersgläubigen Kindern. Dass die Schule nicht für eine religiöse Bildung stehen sollte, sondern dass die Religionsfreiheit besonders in staatlichen Institutionen umgesetzt werden muss, wird außer Acht gelassen.

Die Texte von Frei.Wild sind nationalistisch, islamophob und völkisch. Sie sind bewusst mehrdeutig und geben so Menschen mit rechtsradikaler Gesinnung die Möglichkeit, sie mit ihren Inhalten zu füllen. Das fördert die Hetze von AfD und PEgIdA.

Wir haben kein Bock auf Frei.Wild in Kiel! Darum bieten wir durch unsere Aktion „Kein (Park)Platz für Nationalismus“ Frei.Wild Fans die einmalige Gelegenheit bei der langen Parkplatzsuche in der Kieler Innenstadt mal so richtig genau hinzuhören und festzustellen warum die Songtexte von Frei.Wild völkisch und nationalistisch sind und warum es eine beschissene Idee sein könnte, dazu zu feiern – insbesondere in Zeiten in denen Rassismus und Hass alltäglich sind.

Flyer_Frei.Wild

Aktion: Am 9. April treffen wir uns um 18:30 Uhr am Exerzierplatz, Ecke Schülperbaum und wollen dann als Demonstrationszug mehrmals um den Exerzierplatz marschieren und somit auch die Zufahrt erschweren.

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Pressemitteilung: Jusos widersprechen Albig

Mit Unverständnis nehmen wir Jusos Kiel die Nachricht auf, dass unsere Landesregierung den in Schleswig-Holstein bislang zu Recht praktizierten Winterabschiebestopp dieses Jahr aussetzen möchte.

 

Auch abgelehnte Asylbewerber können weiter hilfsbedürftig sein. So darf der Staat niemanden, der Alles hinter sich gelassen hat, mitten im Winter in die Obdachlosigkeit und damit in Kälte, Hunger und vielleicht den Tod abschieben“, erklärt Patrick Kühl aus dem Juso-Kreisvorstand.

 

Jannick Schultz ergänzt: „Gerade die große spontane Hilfsbereitschaft der Kielerinnen und Kieler seit Eröffnung der Erstaufnahmeeinrichtung zeigt, dass die Menschen in diesem Land offen auf alle Neuankömmlinge zu gehen uns sich solidarisch mit Flüchtlingen zeigen wollen. Diese Bemühungen dürfen nun nicht konterkariert werden.“

 

Wir fordern die Landesregierung auf, auch im Winter 2015/16 Humanität über das Denken in Kosten und Problemen zu stellen!

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Neuer Juso-Kreisvorstand fordert frischen Wind bei der Kandidatenfindung

Die Jahreshauptversammlung der Kieler Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) hat Christoph Beeck, Lea Hinrichsen, Patrick Kühl, Daniel Martinen, Knud Traulsen und Simone Leva Weigel als neuen Juso-Kreisvorstand gewählt. Jannick Schultz wurde als Kassierer gewählt und gehört damit ebenfalls dem Vorstandskollektiv an. In seiner ersten Sitzung wählte der Vorstand Christoph Beeck zum neuen Kreisgeschäftsführer.

„Mit über 350 Mitgliedern sind wir weiterhin die größte politische Jugendorganisation in Kiel .“, freut sich Beeck. Neben inhaltlichen Themen wie der Flüchtlingsaufnahme und einer Auseinandersetzung mit der Kieler Olympia-Bewerbung steht die Kandidatenfindung für die Landtags- und Bundestagswahlkreise im Fokus der Arbeit des kommenden Vorstandsjahres. „Hierfür wollen wir mit allen Kieler Jusos ein Anforderungsprofil erstellen, das den Vorstellungen der jungen Parteimitglieder entspricht. Dabei ist für uns jetzt schon klar, dass die zukünftigen Mandatsträger deutlich jünger und weiblicher werden müssen.“

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Jusos Kiel fordern Entschuldigung

Unbeachtet blieb bisher, dass selbst wenn die Albig-SMS nach Auffassung der Generalstaatsanwaltschaft geeignet gewesen wäre, einen Eingriff in das Verfahren zu belegen, die Drohung mit der Veröffentlichung dennoch kein geeignetes Nötigungsmittel ist (so der BGH, vgl. NStZ 1992, 278).

Wie man es also dreht und wendet, Andreas Breitner wurde nicht genötigt. Zu dieser Erkenntnis hätte Innenminister Breitner ohne weiteres auch selbst kommen können, insbesondere wenn man bedenkt, dass er den Rat von zwei Landesministerien eingeholt hat. Dennoch entschied er sich für die Anzeige, im vollen Bewusstsein aller Konsequenzen. Also auch im Bewusstsein des politischen Schadens, den er den Beschuldigten bereitet. Jetzt muss der Innenminister selbst Konsequenzen ziehen. Eine Entschuldigung bei den von ihm – zu Unrecht – Beschuldigten wäre dabei das Mindeste.

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Schuljahresticket für Kieler Schülerinnen und Schüler

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Schülerbeförderungskosten in Schleswig-Holstein („Wildwuchs bei Schulbuskosten“) am 04.03.2013 stellen die Jusos Kiel fest:

Die SPD Kiel hat in ihr Kommunalwahlprogramm für die kommende Wahl auf Antrag der Jusos Kiel ein Bestreben nach Änderung der Schülerbeförderungskosten in Kiel übernommen. Konkret heißt es in den Zeilen 1985 und folgende: „Wir streben an, dass Schülerinnen und Schüler in unserer Stadt zu vergleichbaren Bedingungen wie die Studierenden mit dem Semesterticket günstig befördert werden („Schuljahresticket“).“

Ein solches Schuljahresticket würde die Kosten für die betroffenen Eltern deutlich senken. Die Studentinnen und Studenten der Kieler Hochschulen zahlen momentan einen Jahrespreis von 105 Euro. Das Semesterticket ist solidarisch gestaltet, dass heißt, Studierende zahlen diesen Beitrag, unabhängig von der Nutzung des ÖPNV.

Auch die Schülerinnen und Schüler, die nicht täglich den Bus zur Schule nutzen, profitieren von einem solchen Ticket, das nicht nur auf der Fahrt zur Schule und zurück, sondern für jede Nutzung des ÖPNV gültig wäre. Ein solch umfassende Nutzung des ÖPNV ist vielen Schülerinnen und Schülern aus Kostengründen derzeit nicht möglich. Dazu Kreisvorstandsmitglied Thies Petersen: „Diese Situation soll mit einem Schuljahresticket geändert werden, denn was bereits für die Kieler Studierendenschaft möglich ist, sollte auch für Kieler Schülerinnen und Schüler möglich sein“.

Die stellvertretende Kreisgeschäftsführerin der Jusos Kiel und SPD-Ratskandidatin für den Altstadt-Wahlkreis Melanie Klein ergänzt dazu: „Nur so schafft es Kiel eine lebendige Stadt zu bleiben und seinen Einwohnern ein hohes Maß an Mobilität zu sichern. Für Kiel als eine durch die Förde geteilte Stadt, mit Orten die Luftlinie nur einen Kilometer entfernt von einander liegen, jedoch einer langen Anfahrt bedürfen, ist ein guter ÖPNV unerlässlich. Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zu geben, ohne zusätzliche Kosten alle Teile Kiels zu erreichen bedeutet auch, ihnen soziale Teilhabe zu ermöglichen.“