Erfolgreiche Sternstunde zur Kennzeichnungspflicht

Von

Erfolgreiche Sternstunde zur Kennzeichnungspflicht

Am vergangenen Freitag, 5. November, veranstalteten die Kieler Jusos eine Sternstunde zum Thema „Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte“. Als Gast konnten wir Henning Riehn von der Jungen Gruppe der Polizeigewerkschaft GdP begrüßen. Die Aktualität des Themas Kennzeichnungspflicht – gerade auch durch die Polizeieinsätze im Rahmen von Stuttgart 21 und beim Castor-Transport – spiegelte sich in der erfreulich hohen Beteiligung und der angeregten Diskussion wider.

Nach einem kurzen Input-Referat wurde im Verlauf der Diskussion im Wesentlichen und auch in vielen Detailfragen ein Konsens erreicht: Bereits heute sind bei Großeinsätzen der Polizei „Gruppen“ gekennzeichnet, die aus fünf oder sechs Mann bestehen. Eine individuelle Kennzeichnung mit Namen oder einer dauerhaften Personalnummer wurde größtenteils abgelehnt, da dies zu stark in das Persönlichkeitsrecht der Polizisten eingreife und so ein Ungleichgewicht zwischen identifizierbarer Polizei und anonymen Demonstranten entstünde. Zudem ist bisher in Schleswig-Holstein kein Fall von Polizeigewalt bekannt, bei dem die Strafverfolgung an einer fehlenden Identifizierung scheiterte. Gleichwohl würde auch die Junge Gruppe dem Vorschlag zustimmen, eine Kennzeichnung in Form der Gruppennummer auch vorne an der Kleidung der Polizisten anzubringen.

Insgesamt war es ein erfolgreicher Gedankenaustausch, der vor allem durch Hennings Beiträge und Beispiele aus der Sicht der Polizei angereichert wurde. Wir wollen daher auch in Zukunft vermehrt mit der Jungen Gruppe der GdP in Kontakt bleiben.

Über den Autor