Lautstark statt gewaltig leise – Ein Rückblick auf die GEMA-Podiumsdiskussion

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Lautstark statt gewaltig leise – Ein Rückblick auf die GEMA-Podiumsdiskussion

Am gestrigen Abend versammelten sich knapp 80 Besucherinnen und Besucher, ein Großteil davon junge Menschen, im großen Saal der Pumpe. Sie waren jedoch nicht als Diskothekenbesucher gekommen, sondern um über die Zukunft derselbigen zu debattieren. 

Im Namen des „Verband politischer Jugend“ (VPJ), haben wir als Jusos Kiel nämlich hochkarätige Vertreter der Streitparteien in der Diskussion um die geplante GEMA Tariferhöhung auf unser Podium geladen. So standen auf der einen Seite der Anwesenden der Hauptgeschäftsführer, Stefan Scholtis, und der Schatzmeister, Joachim Epler, des „Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes“ (DeHoGa), sowie der Clubbetreiber der Diskothek „Eberts“ in Schenefeld, Wolfgang Müller, und auf der anderen Seite der Direktor der „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ (GEMA) Bezirksdirektion Hamburg, Lorenz Schmid. Moderiert und geleitet wurde die gesamte Veranstaltung von unserem geschätzten ehemaligen Landesvorsitzenden Cornelius Samtleben, für welchen es bereits die zweite Podiumsdiskussion zu diesem Thema war.

Anstoß der Debatte, welche bereits in sieben Länderparlamente zum Thema geworden ist, war die GEMA mit ihrer Tarif-Reform, welche die vormals 11 komplexen Einzeltarife für Diskotheken, Kneipen und einzelne Veranstaltungen mit Musiknutzung nun in nur noch zwei vereinfachte Tarife umgewandelt hat. Laut GEMA soll dies zu einer „gerechteren Vergütung der Künstler“ führen, da die alten Pauschalberechnungen, welche sich an der Quadratmeterzahl und den Veranstaltungstagen der einzelnen Diskotheken berechnet haben, zu viele Lücken besaßen und für Kritiker somit nicht nachvollziehbar waren.

Die Gegner dieser Neustrukturierung hingegen, hielten dem Vertreter der GEMA vor, dass die Verhandlungen um neue Verträge einseitig verlaufen sind und auf Grund der Monopolstellung der GEMA in Deutschland eher einem Diktat gleichen. So käme es laut Wolfgang Müller zwar zu einer Entlastung seines Betriebes, jedoch würde dies nur insgesamt 15% der Diskotheken deutschlandweit betreffen und im Gegenzug 85% mit exorbitanten Erhöhungen konfrontieren. Die DeHoGa Vertreter sprachen gar von einer „schrecklichen Vorstellung“, sollten die neuen Tarife in Kraft treten, da die fiktiven Parameter zur Abgabenberechnung bei 80% der Veranstaltungen nicht zutreffen würden und die damit benötigten Ausnahmeregelungen nun vom Gutdünken der Verwertungsgesellschaft abhängig wären. Jenes sei nur einer von vielen Faktoren, die eine dementsprechende Unsicherheit für die wirtschaftliche Planung der Gaststättenbetreiber darstelle. In diesem Kontext soll die GEMA sogar über ihre Reform gesagt haben, dass Clubs und Kneipen, welche mit der Abgabenerhöhung schließen müssten, als Kollateralschäden anzusehen sein und dies den Markt letztlich bereinigen würde.

 

Die ausgetauschten Zahlen, Fakten und Ansichten trafen auch beim aufmerksamen Publikum auf Nachfragebedarf. So wurde unter anderem das Demokratieverständnis der GEMA in Frage gestellt, da sie gerade einmal 5% ihrer Mitglieder als Stimmberechtigte auf ihrer Jahreshauptversammlung zulassen und somit nicht klar sei, ob sie mit ihren neuen Forderungen von den zu vertretenden Künstlern überhaupt unterstützt werden. Auch weitere Gastronomen meldeten Bedenken über ihre Zukunftsfähigkeit an, so wie viele Diskobesucher, die natürlich befürchten, dass die steigende Abgabenlast durch massive Eintrittspreiserhöhungen an sie selber weitergegeben wird und die Nachtklubkultur deshalb absterben könnte. Zugleich gab es aber auch Nachfragen an die DeHoGa und Herrn Müller, da diese trotz ihrer verständlichen Kritik keine Alternative zum kommenden System anbieten und ihre eigenen Kostenrechnungen möglicherweise zugespitzt darstellen.

In ihren Abschlussstatements sprachen sich die betroffenen Gastwirte samt Interessenverband für ein neues Verhandlungsangebot der GEMA aus, damit der Dialog zwischen den Vertragspartnern endlich wieder auf gleicher Augenhöhe am Verhandlungstisch geführt werden kann. Auch Herr Schmid als Vertreter der GEMA hofft auf eine neue Verhandlung, obwohl er sich und die GEMA in einer durchaus vertretbaren Position sieht. In solch einer fast ausweglosen Situation, sehen wir Jusos uns als Vertreter der betroffenen jungen Menschen und wollen das Thema daher weiter begleiten und auch als Sprachrohr in die SPD hinein mitgestalten. Letztendlich wollen wir ein vielfältiges Kieler Nachtleben erhalten – denn hier spielt schließlich die Musik.

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