Autor-Archiv Jasmin

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Landeskonferenz der Jusos Schleswig – Holstein in Kiel

Am 14 und 15 Januar findet die Landeskonferenz der Jusos SH in Kiel statt. Näheres Infos hier http://jusos-sh.de/lako

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Kampf gegen Rechts stärken statt schwarz-gelbe Scheinlösungen!

Seit Anfang 2011 müssen Initiativen, die sich für den demokratischen Staat und das demokratische Zusammenleben einsetzen, die Demokratie-Erklärung, unterzeichnen. Ministerin Schröder hatte die Demokratie-Erklärung die besser unter dem Namen „Extremismusklausel“ bekannt geworden ist, 2010 auf den Weg gebracht. Sie verpflichtet alle Vereine, die sich z.B. im Kampf gegen Rechts engagieren und staatliche Förderung erhalten wollen, sich mit ihrer Unterschrift zur Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung zu bekennen. Dies an sich wäre kein Problem, für die vielen Initativen, die das demokratische Bewusstsein fördern wollen und selbstverständlich auf dem Boden der Demokratie stehen. Jedoch ist es ein Problem wenn alle Partner und Mitarbeiter auf Verfassungstreue überprüft werden müssen.Dazu gehören auch Musiker, Referenten, Caterer und Druckereien. Gerade die kleineren Vereine können eine solche umfassende Überprüfung nicht leisten.

Ministerin Schröder will auch angesichts der Ereignisse der letzten Tage an der Klausel festhalten, sie stellt weiterhin alle unter Generalverdacht des Extremismus und betreibt weiterhin Gleichmacherei zwischen Links und Rechtsextremismus. Ein völlig falsche Signal!

Der Vorschlag von Innenminister Friedrich zur so genannten Neonazi-Datei (Verbund-Datei) ist ein richtiger und wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Mittlerweile existieren aus den 16 Ländern rund 30-40 Dateien zum Thema Rechtsextremismus. Eine Zentraldatei mit ohnehin schon erhobenen Daten würde dem Verlust wichtiger Hinweise vorbeugen.

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Sommerfest im Schrevenpark

Es ist wieder soweit, im Kieler Schrevenpark findet das traditionsreiche Sommerfest der SPD Ortsvereine West/Altstadt und Kieler Mitte sowie der Kieler Jusos statt.

Ab 14.00 Uhr können sich die Besucher an politischen Diskussionen beteiligen, sich über die Arbeit gemeinnütziger Vereine informieren oder bei Kaffee, Kuchen und Live-Musik einfach einen Spätsommertag im Park genießen. Die kleinen Besucher können sich an den Spielstationen austoben oder beim Kinderschminken und Basteln entspannen.

Für den kleinen Hunger wird es wieder Grillwurst geben. Auch die Vegetarier werden natürlich nicht vergessen.

Bei hoffentlich gutem Wetter freuen wir uns auf viele Besucher, bis dann!

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Erste Ausgabe „Geistesblitze gegen Rechts“

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Bericht Lübeck Demo 2011

[hide-this-part]Am Samstag, den 26.03.2011 vollzog, sich ein trauriges Schauerspiel im Lübecker Stadtteil St. Lorenz: Rund 250 Rechtsextreme zogen von über 3.000 Polizisten begleitet durch den Wohnort. Rechte Parolen, Fahnen, Hetzreden zwischen Reihenhäusern und Wohnblöcken. Zeitgleich protestierten fast 1.500 Menschen am Bahnhof friedlich gegen diesen Aufmarsch.

Die zahlreichen Sitzblockaden mit denen die Antifaschisten versuchten, den Aufmarsch und die Verherrlichungen des Nazi-Terrors zu unterbinden, wurden durch Einsatz von Pfefferspray und mit Hilfe von Hundestaffeln aufgelöst. Nur ein Blockadepunkt konnte von der Polizei nicht geräumt werden, sodass die Nazis auf die deutlich kürzere Ausweichroute gezwungen wurden. Ein Teilerfolg! Es zeigt sich aber, dass unser Kampf gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Intoleranz nicht aufhören darf und wir weiter aktiv sein müssen. Wir werden den kommen Aufmarsch in Lübeck 2012, wie jede andere faschistische Kundgebung blockieren. Seid auch ihr mit dabei:

Als Blockierer oder Demonstrierer – zeigt Flagge gegen Rechts![/hide-this-part]

 

Bericht Zwischen Schulhof und Hakenkreuz – Jugendliche in der Neonaziszene

[hide-this-part]Gemeinsam mit der Grünen Jugend Kiel haben wir unsere Demokratie- Kampagne fortgesetzt . Nach der erfolgreichen Veranstaltung „Vielfalt statt Einfalt“ ging es diesmal um Jugendliche in der Neonaziszene und deren Verhalten untereinander. Die Veranstaltung fand am Donnerstag den 24. Februar 2011 im Kultur- und Kommunikationszentrum – Die Pumpe statt. Insgesamt war die Veranstaltung mit etwa 30 Leuten gut besucht. Es entwickelte sich schnell eine lebendige Diskussion, insbesondere um die Themen Integration und Neonazis an Schulen. Daran konnte man sehen, wie viele Schnittstellen mit anderen Themen das Motto der Veranstaltung bot, beziehungsweise dass es auch ein soziales und nicht nur politisches Problem darstellt. Diese Veranstaltung bietet eine guten Anknüpfungspunkt für die weitere Beschäftigung mit der Thematik. Hierzu laden wir alle interessierten ein mitzuwirken.[/hide-this-part]

 

Sophienhof

[hide-this-part]Am Samstag den 26.03.11, dem selben Tag an dem auch die Lübecker Demo stattfand, haben etwa 50 Neonazis im Sophienhof eine Spontandemo abgehalten. Sie zogen durch das Einkaufszentrum und propagierten „Nationaler Sozialismus – JETZT! JETZT! JETZT!“. Hinzu kamen „Ansprachen“ der Neonazis, in denen sie die Bevölkerung aufforderten „sich dem Kampf gegen das System anzuschließen“.

Diese erschreckende Präsentation, unterstrichen durch Megaphone, Transparente und Fahnen dauerte ca. 15 Minuten.Die Passanten standen ratlos und schockiert vor dieser deutlichen Zurschaustellung der nationalsozialistischer Präsenz in unserer Gesellschaft. Dies zeigt wieder wie wichtig die aktive arbeit gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist.[/hide-this-part]

 

Was bedeutet eigentlich… völkisch ?

[hide-this-part]Völkisch ist eine veraltete Bezeichnung für ‚auf das Volk bezogen, dem Volk zugehörig‘ und wurde in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts in nationalsozialistischen Kreisen im Sinne eines auf ‚Rasse‘ basierenden Volksbegriffs verwendet. In diesem Sinne stand die Bezeichnung völkisch seit Ende des 19. Jahrhunderts für Organisationen im deutschen Sprachraum, die eine deutschnationale, rassistische und antisemitisch begründete Ideologie vertraten.„Hitler stellt das […] deutlich rassisch akzentuierte völkisch als Kontrastwort gegen international, die völkische Weltanschauung gegen die internationale Weltanschauung. […] Im Dritten Reich wird völkisch nach nationalsozialistischer Aussage im Sinne eines auf dem Rassegedanken gegründeten Volksbewußtseins‚ gebraucht“ (1)Im Zentrum der völkischen Weltanschauung stand die Forderung nach einer Religion, die auf denGrundfesten von Rasse und Volk basiert. Die religiösen Überzeugungen reichten von einem arisierten undgermanisierten Christentum, über rechtsesoterische Entwürfe bis hin zur Ablehnung des Christentums und dem Versuch der Etablierung von vermeintlich germanischen Glaubensvorstellungen. Damit einher ging die Suche nach heimischen Götter- und Heldensagen und der Aufwertung von Runen und scheinbar germanischen Zeugnissen.Heute ist der Begriff völkisch, im Sinne von national veraltet. Einzelne ideologische Aspekte völkischer Weltanschauung und Religion finden sich noch heute im internationalen Rechtsextremismus.(1)Quelle: Schmitz-Berning, Cornelia. Vokabular des Nationalsozialismus. Berlin 2000, S.647). [/hide-this-part]

 

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Neuer Juso-Kreisvorstand gewählt

Die Jahreshauptversammlung der Kieler Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) hat am vergangenen Samstag Michel Hansen, Mohammed Kebaier, Melanie Kinzler, Moritz Knebusch, Julia Marzinzik, Thies Petersen, Danny Schulze, Julie Stelz und Timm Wüstenberg als neuen Juso-Kreisvorstand gewählt. Das Kreisvorstandskollektiv hat sich am Montag konstituiert und dabei Timm Wüstenberg mit der Geschäftsführung und Melanie Kinzler mit seiner Vertretung beauftragt.

Für das nächste Jahr haben sich die Jusos Kiel dabei viel vorgenommen. Besonders die inhaltliche Arbeit soll vorangetrieben und Positionen erarbeitet werden, um sich aktiv bei der anstehenden Gestaltung des Wahlprogramms einzumischen. In dem von der Mitgliederversammlung beschlossenen Arbeitsprogramm haben sich die Jusos dabei die Themenschwerpunkte Bildung und Arbeit, Integration sowie Medien gesetzt.

Außer dem Arbeitsprogramm wurden zahlreiche weitere Beschlüsse von der Jahreshauptversammlung gefasst: Unter anderem wurde neben einer erneuten Bekräftigung der Forderung nach dem Wahlalter ab 16 sowie einem Antrag zur Energiepolitik auch ein Antrag zur Personalsituation in der SPD SH beschlossen. Im Antragstext werden die Delegierten des Landesparteitages dazu aufgefordert, Ralf Stegner als Landesvorsitzenden nicht zu wählen. Dieser sei als Landesvorsitzender nicht mehr tragbar, nicht zuletzt weil er nach bereits mehrfachen Wahlniederlagen auch beim Mitgliederentscheid weniger als 1/3 aller Mitglieder von sich überzeugen konnte.

 

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Jahreshauptversammlung stellt politische Weichen der Jusos Kiel

Von Timm

Die kommenden Monate bis zur Landtagswahl 2012 versprechen sehr spannend zu werden. Wenn auch der Spitzenkandidat bereits gewählt ist, steht der inhaltliche Diskurs zum Wahlprogramm erst noch aus. Um dabei eine fundierte inhaltliche Aufbauarbeit von unten leisten zu können, haben sich die Jusos Kiel deshalb rechtzeitig auf der Jahreshauptversammlung am 19. März politisch für die nächste Zeit gewappnet und können somit inhaltlich wie auch personell gut aufgestellt in ein neues Vorstandsjahr starten!

 

Auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung standen nach einem Rückblick auf das insgesamt erfolgreiche, vergangene Vorstandsjahr sowie Grußworten von unserem Bundestagsabgeordneten und Vertretern der anderen Jugendorganisationen im VPJ die Wahlen des neuen Kreisvorstands auf der Agenda. In den Vorstand gewählt wurden Michel Hansen, Mohammed Kebaier, Melanie Kinzler, Moritz Knebusch als Kassierer, Julia Marzinzik, Thies Petersen, Danny Schulze, Julie Stelz sowie ich, Timm Wüstenberg. Die aktuelle Rotkielchenausgabe möchten wir dabei nutzen, um uns sowie unsere Inhalte und Projektideen vorzustellen:

Ich, Timm Wüstenberg, bin 17 Jahre alt, Schüler am Hans – Geiger – Gymnasium und werde 2012 die Schule voraussichtlich mit dem Abitur abschließen. Auf der konstituierenden Sitzung wurde ich vom Vorstand erneut mit der Kreisgeschäftsführung beauftragt.

Mit Rat und Tat zur Seite wird mir dabei Melanie stehen, die vom Vorstand als Stellvertreterin benannt wurde. Sie ist 25 Jahre alt und studiert Wirtschaft/Politik und Deutsch auf Lehramt an der CAU. Inhaltlich wird sie sich vor allem den Themen der Sozial- und Bildungspolitik annehmen.

Danny ist 18 Jahre alt und als Leiter des AK „Aktiv gegen Rechts“ besonders engagiert im Themenbereich Antifaschismus, den er auch im SPD – Kreisvorstand betreut. Zudem ist er als Auszubildender auf der HDW unsere Kontaktperson zu den Gewerkschaften.

Thies ist 30 Jahre alt und studiert Informatik. Als Mitglied im Wirtschafts- und Sozialausschuss wird er kommunale Erfahrungen in den Vorstand einbringen. Neben dem daher für ihn prädestinierten Bereich der Wirtschaft wird er auch das Thema Bildungspolitik voranbringen.

Julie ist 24 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft und Soziologie an der CAU. Sie ist gerade von einem Auslandsjahr zurückkehrt und hat Kontakte aufbauen können zu anderen Jusos in Europa. Neben dem Themenbereich Europa und Internationales wird sie sich zudem in der bildungspolitischen Arbeit einbringen.

Michel ist der Rückkehrer im Vorstand. Nachdem er bereits vor drei Jahren im Kreisvorstand gearbeitet hat, zog es ihn im vergangenen Jahr nach Abschluss seines Politikwissenschaftsstudiums an der CAU in den Landesvorstand, sodass er neben seinem großen Wissen im Bereich der Umweltpolitk auch viel Erfahrung von der Landesebene mit in die Vorstandsarbeit einbringen kann.

Mohammed hat im vergangenen Jahr seine Ausbildung abgeschlossen. Er wird im Kreisvorstand vor allem das sehr wichtige Thema Integration bearbeiten und hierbei zunächst im Arbeitskreis LER seine aktive Arbeit für ein integratives Religionsunterrichtsmodell fortsetzen.

Julia, die an der CAU VWL sowie Politikwissenschaft studiert, wird sich im kommenden Jahr neben der Wirtschaftspolitik um die Gleichstellungsarbeit kümmern mit dem Ziel, dass wir vor allem mehr junge Frauen für die politische Arbeit bei den Jusos motivieren können.

Dafür, dass unsere zahlreichen Projektideen und Veranstaltungen allerdings nicht an solch trivialen Dinge wie Geld scheitern, wird auch in diesem Jahr wieder Moritz als Kassierer sorgen, der zudem fortan auch für diese einzigartige Juso – Zeitung verantwortlich sein wird, die ihr in Euren Händen haltet.

Uns neun obliegen also die politischen Geschicke des Juso – Kreisverbands im kommenden Jahr. Die Leitlinie unseres politischen Handelns wurden dabei in dem beschlossenen Arbeitsprogramm festgesteckt. Neben den organisatorischen Anforderungen, das enorme Potential, das in 342 Mitgliedern steckt, zu nutzen, um eine starke Stimme für die jungen Menschen in der Partei aber auch in der Stadt zu sein, legt dieses die inhaltlichen Arbeitsfelder fest:

Wir wollen uns im kommenden Jahr dabei vor allem den gesellschaftlichen Wandlungen widmen, die von der SPD vernachlässigt werden, aber gerade für die junge Generation eine große Relevanz haben, wie z.B. der demographische Wandel, die sich stark verändernde Kommunikationsgesellschaft sowie eine zunehmende Parteienverdrossenheit. Diese gesellschaftlichen Wanflungen wollen wir dabei mit den verschiedensten inhaltlichen Bereichen wie Integration, Bildung und Arbeit, Europa und Internationales aber auch Wirtschaftspolitik verknüpfen.

Ein erster Termin für eine inhaltliche Veranstaltung steht dabei schon fest: Vom 20. – 22.05. werden wir wieder ein Grundlagenseminar zusammen mit unserem MdB Hans – Peter Bartels veranstalten. Anmelden könnt ihr Euch bei Lars Juister: hier

Zudem werden wir die monatlichen Sternstunden im Gutenberg selbstverständlich fortsetzen.

Neben dem Arbeitsprogramm wurden auf der Jahreshauptversammlung auch noch weitere inhaltliche Beschlüsse verabschiedet. Unter anderem haben wir neben der erneuten Bekräftigung der Forderung nach dem Wahlalter ab 16, das im neuen Wahlgesetz trotz anders lautender SPD – Beschlusslage nicht umgesetzt wurde, sowie einem Beschluss zur Energiepolitik in Kiel auch einen Beschluss zur Personalsituation in der SPD SH gefasst. Im Antragstext werden die Delegierten des Landesparteitages aufgefordert, Ralf Stegner als Landesvorsitzenden nicht zu wählen. Obwohl der Entscheidung Torsten Albigs mit Ralf Stegner zusammenzuarbeiten großer Respekt gezollt wird, hält die Jahreshauptversammlung den Landesvorsitzenden für nicht mehr tragbar, nicht zuletzt weil er nach bereits mehrfachen Wahlniederlagen auch beim Mitgliederentscheid weniger als 1/3 aller Mitglieder von sich überzeugen konnte.

Insgesamt gibt es also auch im kommenden Jahr wieder viel anzupacken. Wir wollen unsere Inhalte und Aktionen natürlich gemeinsam mit Euch diskutieren und umsetzen. Wenn ihr also Fragen oder Anregungen habt, freuen wir uns sehr über eine Mail an info@jusos-kiel.de.

Wir freuen uns auf Euch!

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Verschleierte Einflussnahme auf Entscheidung des Kreisvorstands der Kieler Jusos

Am vergangenen Dienstag fand der verschleierte Versuch statt, auf eine Entscheidung des Kreisvorstands der Kieler Jusos Einfluss zu nehmen. Am Morgen des 01. März 2011 wurde durch den Kreisgeschäftsführer der Entwurf einer Resolution über den internen E-Mail-Verteiler zur Abstimmung gestellt.

Der Entwurf sah vor, dem designierten Spitzenkandidaten Torsten Albig Respekt auszusprechen für seine Entscheidung mit Ralf Stegner zusammenarbeiten zu wollen. Gleichzeitig sollte Kritik und Unverständnis geäußert werden für die Entscheidung von Ralf Stegner, nach dem desolaten Ergebnis des Mitgliederentscheids nicht freiwillig das Feld zu räumen.

Der Entwurf wurde von einem Mitglied des Kieler Kreisvorstands ohne Kenntnis der anderen Mitglieder an Amin Hamadmad weiter gereicht. Dieser setzte sich daraufhin telefonisch mit mehreren Genossen und Funktionären in Verbindung. Ab Dienstagmittag erhielten mindestens 3 Mitglieder des Kreisvorstands der Kieler Jusos Anrufe von Funktionären, die vorher mit Amin Hamadmad telefoniert hatten. Diese forderten die Vorstandsmitglieder auf, über den internen E-Mail-Verteiler gegen den Entwurf der Resolution zu stimmen. In den Gesprächen wurde das vorherige Gespräch mit Amin Hamadmad nicht erwähnt. Zur Begründung wurde vorgeschoben, die Resolution würde den designierten Spitzenkandidaten Torsten Albig beschädigen.

Am Dienstagnachmittag wurde der Entwurf im Kreisvorstand per E-Mail mit 4 zu 3 Stimmen abgelehnt. Im Laufe des Dienstagabends kamen die Umstände der Entscheidungsfindung ans Licht.

Wir lassen diese Vorgänge an dieser Stelle bewusst ohne Bewertung.

Hintergrundinformation: Amin Hamadmad ist der Pressesprecher des Landesverbands der SPD Schleswig-Holstein und ein enger Vertrauter von Ralf Stegner.

 

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WIR KÖNNEN SIE STOPPEN !

Der diesjährige Aufruf zur Verhinderung des Nazi-Aufmarsches am 26.3.2011 ist online. Auf dem Flugblatt sind – neben dem Aufruf-Text – die diesjährigen unterstützenden Organisationen und Einzelpersonen aufgelistet; zudem findet ihr einige Veranstaltungsankündigungen. Diese sind aber auch separat in der Rubrik Termine einsehbar.

Das Flugblatt könnt ihr hier als PDF herunterladen.

Quelle: http://www.wirkoennensiestoppen.de/n/index.php/Home.html

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Arbeitskreis LER

Auf dem Kreisparteitag im November 2010 haben die Jusos Kiel den Antrag zur Einführung des Faches „Lebenskunde – Ethik – Religionskunde“ gestellt.Aufgrund der sehr lebendigen und kotroversen Diskussion hat der Kreisparteitag diesen Antrag in einen Arbeitskreis überwiesen, mit dem Auftrag das Thema für einen erneuten Kreisparteitag im Frühjahr 2011 vorzubereiten.

 

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